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Ausgewählte Zweifelsfragen zum Verrechnungspreisdokumentationsgesetz
Die überwältigende Geschwindigkeit, mit der die OECD die Maßnahmen des BEPS-Projekts veröffentlicht hat, und die ebenso hohe Geschwindigkeit, die den Staaten bei der Umsetzung einzelner Maßnahmen, wie zB der Verrechnungspreisdokumentation, abverlangt wurde, rufen in der Praxis einige Schwierigkeiten hervor. Einerseits hat dies dazu geführt, dass nach wie vor einige wesentliche Fragen offen sind, andererseits konnten bzw wollten nicht alle Staaten den Zeitplan erfüllen, sodass es international keine – an sich wünschenswerte – gleichzeitige Einführung gibt. Vor diesem Hintergrund hätte es mE durchaus Sinn gemacht, hier seitens der OECD etwas mehr Zeit vorzusehen, um so eine besser koordinierte Implementierung zu ermöglichen.
1. Offene Fragen
Das kürzlich in Kraft getretene Verrechnungspreisdokumentationsgesetz (VPDG) hat – trotz dessen unmittelbarer Ausrichtung an der Mustergesetzgebung der OECD – bereits eine Reihe von Fragen aufgeworfen. Einige dieser Fragen wurden bereits diskutiert und geklärt, viele sind jedoch nach wie vor offen. Dieser Beitrag zeigt eine Reihe dieser – für die Gesetzesanwender zum Teil mit weitreichenden Folgen verknüpften – offenen Fragen auf und versucht praxi...