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Amazon, Facebook, Google & Co – die Zukunft der Internetgiganten in der EU
Ziel der Europäischen Union ist die Schaffung und Aufrechterhaltung eines gemeinsamen Markts – auf diesem Markt soll ein fairer und unverfälschter Wettbewerb herrschen. Diesen Wettbewerb soll das europäische Wettbewerbsrecht garantieren. Die bisherigen Regelungen sind aber nach Auffassung der Europäischen Kommission nicht ausreichend, um den unvergleichlich schnell gewachsenen Internetgiganten wie Amazon, Facebook, Google & Co Herr zu werden. Neue und zusätzliche Regeln sind in Vorbereitung.
1. Zwei neue Verordnungen
Die Europäische Kommission hat dazu im Dezember 2020 zwei Verordnungen vorgeschlagen:
Verordnung über digitale Dienste. Die Verordnung über digitale Dienste soll das Verhältnis der Online-Anbieter zu deren Kunden verbessert regeln; es handelt sich um eine Reform der bereits bestehenden Rechtslage und gilt für alle Anbieter (mit Sondervorschriften für große Anbieter). Die Kommission will dabei das Verfahren zur Meldung illegaler Inhalte vereinfachen, angemessene Sorgfaltspflichten für Plattformen einführen und die behördlichen Kontrollmöglichkeiten ausbauen.
Verordnung über digitale Märkte. Die Verordnung über digitale Märkte wird sich hingegen an Internetgiganten wie Amazo...