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Umsatzsteuer-Update Februar 2017: Aktuelles auf einen Blick
Der UStR-Wartungserlass 2016
Mit , BMF-010219/0440-VI/4/2016, BMF-AV 2016/212, hat das BMF die Wartung der UStR für das Jahr 2016 veröffentlicht. Es wurden Änderungen durch das StRefG 2015/2016, BGBl I 2015/118, sowie Aussagen der DVO (EU) 1042/2013 hinsichtlich Leistungen iZm Grundstücken eingearbeitet und aktuelle Judikatur der Höchstgerichte (VwGH/EuGH) aufgenommen und Aussagen/Abschnitte der UStR zur überholten Rechtslage gestrichen. Zu den durch das AbgÄG 2016 (BGBl I 2016/117) im Wesentlichen mit in Kraft getretenen Änderungen finden sich im aktuellen Wartungserlass keine Ausführungen. Im Folgenden sollen die wesentlichen Aussagen aus dem Erlass in komprimierter Form dargestellt und erläutert werden.
1. Leistungsaustausch – „verfallene“ Flugscheine (Rz 8 UStR)
In Rz 8 UStR wurde das Air France-KLM, C-250/14, und Hop!-Brit Air SAS, C-289/14, eingearbeitet, wonach das Entgelt für Flugscheine steuerbar ist, auch wenn die Fluggäste die ausgegebenen Flugscheine nicht benutzt haben und sie für diese keine Erstattung erhalten können.
Anmerkung: Da die Beförderungen von Personen mit Luftfahrzeugen im grenzüberschreitenden Beförderungsverkehr gemäß § 6 Abs 1 Z 3 lit d UStG echt steuerfrei ist, ko...