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SWK 6, 20. Februar 2017, Seite 367

Liebhabereibeurteilung bei der Vermietung und Verpachtung

Neue Ansichten des BMF

Alois Pircher, Bernhard Messner und Pia Meusburger

Trotz der Ausdehnung der Reinvermögenszugangstheorie auf Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung hat das BMF in der BMF-Info zur neuen Grundstücksbesteuerung vom die Miteinbeziehung eines allfälligen Veräußerungserlöses in die Prognoserechnung zur Liebhabereibeurteilung verneint. Dabei bezog sich das BMF auf die allgemeine Rechtsprechung des VwGH. Diese Rechtsprechung erging jedoch vor dem Inkrafttreten der Neuerungen des 1. StabG 2012 und betraf den Spekulationstatbestand. Den Autoren liegt nun eine Stellungnahme des BMF in einem Beschwerdeverfahren vor dem VfGH vor, die darauf schließen lässt, dass das BMF seine Rechtsmeinung geändert hat.

1. Ausgangslage

Vor dem Inkrafttreten des 1. StabG 2012 wurde die Miteinbeziehung von allfälligen Veräußerungserlösen in die Prognoserechnung vom VwGH kategorisch abgelehnt, da in der Rechtsprechung stets die Möglichkeit der steuerfreien Veräußerung nach der Spekulationsfrist erwähnt wurde. Nach dem Vorbild der Quellentheorie wurden Substanz und Früchte isoliert betrachtet. Im Zuge des 1. StabG 2012 wurde jedoch die Reinvermögenszugangstheorie auf Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ausgedehnt.

Bei der Vermietung im außerbetrieblichen Berei...

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