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Unverbindlichkeitsoptionen im Arbeitsrecht
Überlegungen zur neueren Judikatur und Literatur
Unverbindlichkeitsoptionen spielen im Arbeitsrecht eine große praktische Rolle. Obwohl die dazu bestehende Judikatur und Literatur gerade in letzter Zeit angewachsen sind, sind viele Rechtsfragen nach wie vor ungeklärt. Der vorliegende Beitrag möchte einerseits einen gerafften Überblick über den derzeitigen Diskussionsstand bieten, zum anderen aber auch einige eigene Inputs einbringen. Dabei wird auch versucht, die in neuerer Zeit vorgeschlagene Differenzierung zwischen Unverbindlichkeitsvorbehalt und Unverbindlichkeitsklausel nutzbar zu machen.
Problemstellung und Themenabgrenzung
Der OGH hat in einer viel beachteten Entscheidung zu Fragen der Zulässigkeit eines sog. Unverbindlichkeitsvorbehalts Stellung genommen. In dieser Entscheidung wurden unter Auseinandersetzung mit der neueren Literatur einige grundsätzliche Probleme gelöst; die Entscheidung lässt aber auch etliche Fragen offen. Angesichts dieses Umstandes und in Anbetracht der unterschiedlichen Reaktionen, die diese Entscheidung in der Literatur hervorgerufen hat, scheint es nach wie vor sinnvoll, sich mit diesem für die Praxis äußerst bedeutsamen Thema zu beschäftigen.
Auf die Frage der (Un-)Verbindlichkeit von Betriebspensi...