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Datenschutzrechtliche Aspekte im Arbeitsrecht
Individueller Datenschutz und Betriebsverfassungsrecht
Datenschutzrechtliche Fragen entfalten auch im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht (ständig) zunehmende Relevanz. Dabei spielen sowohl individualarbeits- als auch betriebsverfassungsrechtliche Problemstellungen eine Rolle. Der vorliegende Beitrag gibt einerseits einen Überblick über den Meinungsstand zu ausgewählten Themenbereichen, unterbreitet andererseits aber auch eigene Lösungsvorschläge.
1. Einleitung
Hatte arbeitsrechtliche Literatur zu Datenschutzfragen vor der Jahrtausendwende noch eher Seltenheitswert, so hat das Schrifttum zum Verhältnis zwischen Daten- und Arbeitsrecht mittlerweile einen nahezu unüberblickbaren Umfang angenommen. Ungeachtet dessen sind viele Fragen nach wie vor ungelöst.
Dabei geht es insbesondere um drei Fragestellungen:
Die (datenschutzrechtliche) Zulässigkeit der Verwendung von personenbezogenen Arbeitnehmerdaten sowie die in diesem Zusammenhang bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten (im weiteren Sinne) der betroffenen Arbeitnehmer;
die Melde- und Registrierungspflichten des Auftraggebers (Arbeitgebers) in Bezug auf Datenanwendungen;
die Mitwirkungsrechte der Belegschaftsvertretung.
Diese Themenbereiche hängen zwar zusammen, laufen aber nicht notwendigerweise ...