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Die Abschottungswirkung von Lebensversicherungen
Analyse der Auswirkungen der jüngeren Judikatur
Mit , erging nach seinem Erkenntnis vom , Ro 2015/15/0012, das zweite höchstgerichtliche Judikat zur steuerlichen Abschottungswirkung von ausländischen Er- und Ablebensversicherungen. Zwar hat der VwGH in diesem zweiten Erkenntnis die vom Finanzamt erhobene Amtsbeschwerde gegen die Entscheidung des , aus verfahrensrechtlichen Gründen zurückgewiesen, ging in der Begründung aber dennoch auch auf inhaltliche Kriterien ein. Die Entscheidung gibt Anlass, die bisherige Judikatur zur ertragsteuerlichen Beurteilung von ausländischen Er- und Ablebensversicherungen zusammenzufassen und die Auswirkungen auf die Produkte inländischer Versicherer zu analysieren.
1. Die Abschottungswirkung von Lebensversicherungsverträgen
Im Versicherungsvertrag verpflichtet sich der Versicherer, bei Eintritt des Versicherungsfalls die vereinbarte Versicherungsleistung zu erbringen. Für diese Verpflichtung hat der Versicherer durch Bildung versicherungstechnischer Rückstellungen vorzusorgen und diese Vorsorgen sind nach aufsichtsrechtlichen Grundsätzen vom Versicherer durch Kapitalanlagen (in der Lebensversicherung durch Bildung...