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Konsultationsvereinbarungen zur Grenzgängerregelung und zur Besteuerung von Ärzten nach dem DBA Deutschland
Am wurden zwei Erlässe zum DBA Deutschland in der Findok veröffentlicht. Die beiden Erlässe geben den Inhalt von zwei am 18./ zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland auf Basis von Art 25 Abs 3 DBA Deutschland abgeschlossenen Konsultationsvereinbarungen wieder.
, 2023-0.913.349, BMF-AV 2023/155: Die Konsultationsvereinbarung dient der Klärung der Wirkungsweise der Grenzgängerregelungen in Art 15 Abs 6 sowie Art 19 Abs 1a des DBA Deutschland. Sie legt die abgestimmte Auslegung der Anwendungsvoraussetzungen der Grenzgängerregelungen im Allgemeinen sowie in bestimmten Sonderfällen und die Rechtsfolgen der Anwendbarkeit der Grenzgängerregelung dar.
, 2023-0.913.347, BMF-AV 2023/154: Die Konsultationsvereinbarung dient der Aufklärung von Zweifelsfragen hinsichtlich der Besteuerung von Ärzten gemäß dem DBA Deutschland.
Die beiden Konsultationsvereinbarung geben lediglich das gemeinsame Verständnis der Abkommenspartner wieder. Über die gesetzlichen Bestimmungen des DBA Deutschland hinausgehende Rechte und Pflichten werden dadurch nicht begründet.