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Schätzung nach § 184 BAO – Beschäftigungsausmaß bei „Schwarzarbeit“
Entscheidung: Ra 2023/13/0001 (Zurückweisung der Parteirevision); Vorerkenntnis Ra 2021/13/0110.
Norm: § 184 BAO.
Sachverhalt und Verfahren: Im Zuge einer Außenprüfung bei einer GmbH wurden aufgrund fehlender Grundaufzeichnungen – aufgrund von Angaben ehemaliger Dienstnehmer – die tatsächliche Arbeitszeit der nur mit 20 Wochenstunden angemeldeten Dienstnehmer geschätzt und die Lohnsteuer pauschal festgesetzt.
Mit dem Vorerkenntnis hob der VwGH die abweisende Entscheidung des BFG wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften (unbegründete Nichtberücksichtigung von Zeugenaussagen) auf.
Im fortgesetzten Verfahren wies das BFG die Beschwerde erneut ab und führte aus, weshalb die – im ersten Verfahrensgang übergangenen – Aussagen bestimmter Zeugen die Ergebnisse der Außenprüfung nicht erschüttern konnten.
Rechtliche Beurteilung: Zur Zulässigkeit wird geltend gemacht, die GmbH habe mittels einer betriebswirtschaftlichen Berechnung dargestellt, wie viel Stundenkapazität für die von den Dienstnehmern erbrachten Tätigkeiten notwendig sei. Die Richtigkeit und Plausibilität der Berechnung sei durch Vorlage weiterer Urkunden samt Erläuterungen untermauert worden. Damit sei o...