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ISR 10, Oktober 2020, Seite 344

Auswahlermessen und Aufrechnung beim Quellensteuereinbehalt – ein verfahrensrechtlich praktikabler Ansatz für den Fall eines mangels Kenntnis der Verpflichtung unterbliebenen Steuerabzugs

Daniel Käshammer und Cornelia Kindler

Fälle beschränkt steuerpflichtiger Einkünfte führen regelmäßig zu erschwerten Bedingungen, wenn die Vornahme des Quellensteuerabzugs unterlassen wurde. Die vorliegenden Ausführungen sollen einen verfahrensrechtlich praktikablen Ansatz vorstellen, der den Anforderungen an die Sicherung eines Steueranspruchs und die Vermeidung übermäßiger bürokratischer Lasten gleichermaßen nachkommt. Ein entscheidender Ansatzpunkt ist dabei zum einen die Nutzung des gesetzlich vorgesehenen Ermessensspielraums auf Seiten der Finanzbehörden zur Auswahl des Vergütungsgläubigers bei der Inanspruchnahme. Zum anderen dürfte die Aufrechnung der Ansprüche aus Steuerabzug und -erstattung in einem einzigen Verfahrensschritt den Interessen aller Verfahrensbeteiligten gerecht werden.

Cases of income with non-resident taxation regularly lead to difficult conditions if the deduction of withholding tax has not occurred. The purpose of this article is to present an approach that is practicable with regard to procedural law and both meets the requirements for securing a tax claim while avoiding excessive bureaucratic burdens. One key aspect here is, on the one hand, the use of the discretion of tax authorities when c...

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