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VwGH zum Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
In seinem Beschluss vom , 2005/15/0031, hat der VwGH – auch – Aussagen zu den Nachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen gemacht, welche die von Prinz, UFS und Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen, UFSjournal 2009, 352 ff., dargestellte Entscheidungspraxis des UFS bestätigen.
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Der Fall
Das Finanzamt versagte die Steuerfreiheit für innergemeinschaftliche Lieferungen, weil im Prüfungszeitpunkt die (Buch-)Nachweise über die Beförderung oder Versendung nicht vorlagen und keine Bestätigungsverfahren über die Richtigkeit der UID der Empfänger durchgeführt wurden.
Im Zuge des Verfahrens vor dem UFS wurden sämtliche Nachweise beigebracht, sodass der UFS keinen Zweifel daran hatte, dass die innergemeinschaftlichen Lieferungen tatsächlich ausgeführt wurden. Dementsprechend beurteilte der UFS diese Lieferungen auch als steuerfrei.
Die dagegen erhobene Amtsbeschwerde war Gegenstand des Verfahrens vor dem VwGH, wobei die hier dargestellte umsatzsteuerliche Fragestellung nur ein Beschwerdepunkt von vielen war.
Die Entscheidung
Der VwGH führt zur Frage des verspätet erbrachten Buchnachweises Folgendes aus:
„Der Nach...