Bulgarien auf dem Weg zur EU: Verwaltungs-, Straf- und Zivilrichter zu Besuch beim UFS

Unter der Führung von Dr. Siegfried Königshofer, dem Berater des Twinning-Projekts in Sofia, kam eine bulgarische Richterdelegation nach Wien, um die Organisation und Rechtsprechung unserer Gerichte und Verwaltungssenate kennenzulernen. UFS-Präsidentin Dr. Daniela Moser empfing die Gäste und eröffnete die Vorstellungsrunde, wobei eine Dolmetscherin die Vorträge übersetzte. Zunächst erhielten die Gäste einen Einblick in die Behördenstruktur und in die gesetzlich verankerte Unabhängigkeit der Senatsmitglieder. Danach wurden die Aufgaben der Vollversammlung sowie die Geschäftsverteilung und die Geschäftsordnung erläutert. Mag. Elisabeth Dohnal setzte mit der Ablauforganisation im UFS fort. Der Landessenatsvorsitzende des UFS Wien, Dr. Christian Lenneis, widmete sich dem abgabenrechtlichen Verfahrensablauf, wie z. B. dem Ermittlungsverfahren, dem Erörterungstermin und den Erledigungsformen. Fachliche Einblicke zum Finanzstrafrecht, dem Gebühren- und Zollrecht gaben Dr. Michaela Schmutzer und ADir. Herbert Schober. Wie man die Berufungsentscheidungen im Internet suchen und finden kann, demonstrierte die Leiterin des Evidenzbüros, Dr. Angela Stöger-Frank, anhand der Finanzdokumentation (...