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Vereinigung Europäischer Verwaltungsrichter – Tagungsbericht
Vom 7. bis habe ich als Vertreter des UFS an der Tagung der Vereinigung Europäischer Verwaltungsrichter – steuerrechtliche Abteilung – in Beaulieu-sur-Mer (nahe Nizza) teilgenommen. Die Teilnehmerliste war wieder bunt gemischt: Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland, Griechenland, Italien, Finnland, Luxemburg und Niederlande, aber auch aus Bulgarien, Estland, Litauen und erstmals auch aus der Ukraine waren vertreten. Geleitet wurden die Sitzungen von Jasna Segan, der Vizepräsidentin der Vereinigung, sowie dem Präsidenten Heinrich Zens vom österreichischen VwGH. Diesmal wurden vier Themenbereiche anhand von Fragebögen, die von den Teilnehmern vor Beginn der Sitzung übermittelt wurden, dargestellt und diskutiert.
In „Die Rolle des Verwaltungsrichters in Steuerstreitigkeiten“ wurden der Verfahrensgang vor den jeweiligen Gerichten sowie die Organisation und die Zusammensetzung der Gerichtshöfe in den einzelnen europäischen Staaten verglichen. Weiters wurde das Beweisverfahren – und hierbei insb. die Beweismittel und die Beweisverbote – behandelt. Interessant war auch der dritte Teil, in dem die Methoden, einen Rechtsstreit ohne formelle Entscheidung durch das Gericht beizulegen, darg...