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ÖBA 4, April 2012, Seite 200

ESMA veröffentlicht zwei Diskussionspapiere zu EMIR

Die ESMA hat am 16.2. sowie am jeweils ein Diskussionspapier iZm der „European Market Infrastructure Regulation“ (EMIR) veröffentlicht. Im Rahmen der Verordnung will die EU den Handel mit OTC-Derivaten strenger regulieren und dadurch Marktstabilität und Transparenz beim Derivatehandel verbessern. In diesem Zusammenhang ist es Aufgabe der europäischen Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA, technische Durchführungs- und Regulierungsmaßnahmen für eine Reihe von Themen zu entwerfen, die in den gegenständlichen Papieren diskutiert werden. Ein entsprechendes gemeinsames Konsultationspapier soll im Sommer 2012 erscheinen.

Grundsätzlich sieht EMIR vor, dass das Clearing von OTC-Derivaten zukünftig durch zentrale Gegenparteien zu erfolgen hat. Das Diskussionspapier vom 6.3., das von den drei Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA gemeinsam verfasst wurde, widmet sich insbesondere jenen Situationen, in denen die Voraussetzungen für zentrales Clearing nicht gegeben sind. Die betroffenen Kontrakte sollen speziellen Regeln zur Risikominimierung unterliegen. In den technischen Regulierungsstandards werden bspw Vorschriften zu Kapitalreserven und Sicherheiten enthalten sein.

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