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ÖBA 8, August 2023, Seite 561

Rat der EU veröffentlicht Standpunkt zum Vorschlag in Bezug auf Echtzeitüberweisungen in Euro

Der Rat der Europäischen Union hat seinen Standpunkt zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über Sofortüberweisungen in Euro veröffentlicht. Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf wird die Verordnungen (EU) Nr. 260/2012 adaptiert, indem spezifische Bestimmungen für Sofortüberweisungen in Euro aufgenommen wurden. Ziel des Verordnungsentwurfs ist es, die Nutzung von Sofortüberweisungen in Euro zu erhöhen und Verbrauchern und Unternehmen in der Union den Zugang zu solchen Dienstleistungen zu erleichtern.

Der Rat weist in seinem Standpunkt darauf hin, dass die Umsetzung der neuen Vorschriften in den Mitgliedstaaten, die dem Euro-Währungsgebiet angehören, schneller erfolgen wird, d.h. zwölf Monate nach Inkrafttreten der Verordnung für den Erhalt von Euro-Sofortzahlungen, 24 Monate nach Inkrafttreten der Verordnung für die Versendung von Euro-Sofortzahlungen.

Für Zahlungsdienstleister, die in Mitgliedstaaten ansässig sind, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören, wird die Umsetzung schrittweise erfolgen. In der ersten Phase müssen Sofortzahlungen nur während der Geschäftszeiten ausgeführt werden. In einem zweiten Schritt werden dann dieselben Vorschriften wie für Zahlungs...

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