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ÖBA 11, November 2015, Seite 806

Leitlinien der europäischen Aufsichtsbehörden im Rahmen des ESFS

Rechtsqualität und Auswirkung auf Kundenverträge

Alexander Russ und Raimund Bollenberger

Gegenstand des vorliegenden Beitrages ist die Frage der Rechtswirkungen von Leitlinien der europäischen Aufsichtsbehörden, die im Rahmen des Europäischen Systems für Finanzaufsicht (ESFS) veröffentlicht werden, insbesondere im Hinblick darauf, ob und in welchem Ausmaß solche Leitlinien für Finanzinstitute beachtlich sind und inwieweit sie eine Reflexwirkung auf zivilrechtliche Vertragsverhältnisse mit den Kunden haben können.

The following article investigates the legal effects of guidelines issued by EU authorities within the European System of Financial Supervision (ESFS); thereby the main emphasis is put on the question whether and to what extent these guidelines are binding for financial institutions and to what extent they have a reflex effect on contractual relationships with customers.

S. 806Leitlinien der europäischen Aufsichtsbehörden im Rahmen des ESFS

Stichwörter: Bankenaufsicht; Bankverträge; Leitlinien; Empfehlungen; Soft Law.

JEL-Classification: G 21, K 12, K 23, K 33.

1. Unionsrechtlicher Rahmen und Rechtsgrundlagen der Leitlinien

1.1. Primär- und sekundärrechtliche Grundlagen (AEUV u ESA-VO)

Gestützt auf die primärrechtlich im AEUV zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen U...

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