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ÖBA 6, Juni 2019, Seite 411

SEPA-Lastschrift und Valutaverhältnis

Zivilrechtliche Fragen von Erstattung und Widerruf

Clemens Bernsteiner und Martin Miernicki

Das SEPA-Lastschriftverfahren wird in der Praxis häufig zur Erfüllung von Geldschulden herangezogen. Da das Lastschriftenverfahren für den Zahler allerdings mit gewissen Risiken verbunden ist, gesteht diesem das Zahlungsdiensterecht die Möglichkeit zu, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt im Verhältnis zu seinem Zahlungsdienstleister die Zustimmung zur Belastung seines Kontos zu widerrufen. Außerdem hat der Zahler im Rahmen einer SEPA-Basislastschrift grundsätzlich die Möglichkeit, auch nach der Belastung seines Kontos von seinem Zahlungsdienstleister eine Erstattung des abgebuchten Betrags zu verlangen. Während das Verhältnis von Zahlungsdienstnutzer und Zahlungsdienstleister im Gesetz relativ klar geregelt ist, bestehen für die Auswirkungen von Widerruf und Erstattung auf das Verhältnis zwischen Zahler und Zahlungsempfänger Unklarheiten. Der vorliegende Beitrag geht diesen Unklarheiten nach und untersucht das zivilrechtliche Verhältnis zwischen Zahler und Zahlungsempfänger bei Widerruf und Erstattung.

The SEPA direct debit scheme is an important way to effect payments in practice. Since the use of direct debits is associated with certain risks for the payer, the law of payment servic...

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