Literaturrundschau

Stiftungsvorstand und Business Judgment Rule

In ihrem Beitrag in ecolex 2023, 299, erörtert Julia Told die Frage, inwieweit dem Stiftungsvorstand bei seinen Leitungsentscheidungen die Vorteile der Business Judgment Rule zukommen und nimmt dazu Stellung, warum es überzeugt, dass der OGH in einem Abberufungsverfahren nach § 27 PSG die Business Judgment Rule analog auf den Stiftungsvorstand anwendet.

Told erörtert eingangs das Wesen der Privatstiftung und hält fest, dass diese nur im Rahmen des Nebenzweckprivilegs einer unternehmerischen Tätigkeit nachgehen darf. Die Autorin führt aus, dass gerade im Rahmen des Nebenzweckprivilegs der Vorstand einer Privatstiftung mitunter klassische unternehmerische Entscheidungen zu fällen hat. Bei derartigen Entscheidungen der Vorstandsmitglieder stellt sich Told zufolge die Frage nach einem etwaigen Ermessensspielraum, weil die Mitglieder des Vorstands im Innenverhältnis einem objektiven Sorgfaltsmaßstab unterliegen.

Die Autorin referiert sodann die allgemeine Regelung der Business Judgment Rule, wonach ein Leitungsorgan nach § 25 Abs 1a GmbHG und § 84 Abs 1a AktG jedenfalls im Einklang mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters handelt, wenn es sich bei unternehmerischen Entscheidungen nicht von sachfrem...