Handbuch Einlagenrückzahlung

1. S. 250Einleitung und Anwendungsbereich

Neben den bereits besprochenen Ausprägungsformen der Up-stream-, Down-stream- und Side-stream-Umgründungen sind im Speziellen bei Konzernen auch Konstellationen denkbar, bei denen eine Umgründung nicht nur die unmittelbar beteiligten Gesellschaften und deren Gesellschafter, sondern auch indirekte Gesellschafter betrifft und bei diesen infolge der Umgründung ein Vermögenszuwachs oder -abgang erfolgt. Dieser Fall tritt insb dann auf, wenn infolge der Konzernverbundenheit im Rahmen der Umgründung auf eine Anteilsgewährung verzichtet oder keine wertäquivalente Gegenleistung gewährt wird.

Unter diesen Anwendungsbereich würden auch Vermögensübertragungen in gerader Linie fallen, wie zB eine Verschmelzung oder Vermögensübertragung von der Enkelgesellschaft auf die Großmuttergesellschaft oder umgekehrt. Doch diese reinen Up-stream- bzw Down-stream-Fälle sind hier nicht gemeint und wurden bereits in den vorhergehenden Beiträgen behandelt.

Dieser Beitrag widmet sich hingegen Kombinationen einer Up-stream- bzw Down-stream-Vermögensübertragung mit einer Side-stream-Bewegung des Vermögens. Als klassische Fälle wären Vermögensübertragungen zwischen zwei in einem ...