Handbuch Einlagenrückzahlung
1. Aufl. 2016
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1. S. 234Anwendungsbereich
Den in diesem Beitrag behandelten Fallkonstellationen ist gemeinsam, dass ihnen Side-stream-Umgründungsvorgänge zugrunde liegen. Dabei werden Side-stream-Verschmelzungen, -Einbringungen und -Spaltungen (sowohl Auf- als auch Abspaltungen) behandelt.
Als Side-stream-Umgründungen können all jene Umgründungsvorgänge bezeichnet werden, bei den Vermögen horizontal bewegt wird und das Vermögen somit weder in die Gesellschafterebene (up-stream) noch in die Sphäre einer Beteiligungskörperschaft (down-stream) vertikal verlagert wird.
Side-stream-Umgründungen können als Konzentrations- oder als Konzernumgründungen auftreten. Im Fall der Konzentrationsumgründung liegt keine Verflechtung auf Gesellschafterebene vor. Bei Konzernumgründungen weisen die beteiligten Gesellschaften zumindest teilweise dieselbe Gesellschafterstruktur auf. Der reinste Typus der Side-stream-Konzernumgründung ist dann gegeben, wenn der unmittelbare Gesellschafter der übertragenden Körperschaft auch unmittelbarer Gesellschafter der übernehmenden Körperschaft ist.
Nicht als Side-stream-Umgründungsvorgänge einzuordnen sind:
Konzernverschmelzungen
Einbringungen mit Anteilsgewährung
Einbringungen mit Verzicht a...