Handbuch Einlagenrückzahlung

1. S. 2Entstehungsgeschichte

1.1. Entstehung des § 4 Abs 12 EStG

Kapitalgesellschaften und ihre Gesellschafter treten entweder „causa societatis“ oder auf rechtsgeschäftlicher Basis in Beziehung zueinander. Vermögensabflüsse der Kapitalgesellschaft an die Gesellschafter, die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis haben, somit causa societatis geleistet werden, vermögen den Gewinn der Gesellschaft nicht zu beeinflussen und erfolgen entweder als Ausschüttung oder als Einlagenrückzahlung. Bei der Einlagenrückzahlung geht es daher – wie bei den Einlagen – um einen Kernbereich der Beziehungen zwischen der Kapitalgesellschaft und ihren Gesellschaftern.

Die vorherigen Aussagen gehören zu den „systematischen Eckpfeilern“ im Besteuerungskonzept der Körperschaften. Vor diesem Hintergrund erscheint aus heutiger Sicht die Entstehungsgeschichte der „Einlagenrückzahlung“ besonders interessant; denn zunächst hat sich die „Einlagenrückzahlung“ erst im Laufe der Zeit zum „logischen Gegenstück“ der Einlage entwickelt. Zudem findet sich die Einlagenrückzahlung – wie auch die Einlage selbst – erst vergleichsweise kurz ausdrücklich gesetzlich verankert: Der Einlagenbegriff wurde mit dem KStG 1988 in § 8 Abs 1 aufgenommen, die Einla...