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Hirschler/Fuhrmann/Bernwieser (Hrsg)

Umgründungen und Immobilien

Festschrift für Gottfried Sulz zum 60. Geburtstag

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4601-5

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Umgründungen und Immobilien (1. Auflage)

S. 1201. Einleitung

Gottfried Sulz sieht wie kaum ein Anderer Umgründungen gesamtheitlich und aus Sicht aller steuerlicher Folgen. Der Autor verdankt dem Jubilar seine Leidenschaft für Verkehrsteuern bei Umgründungen. Dieser Beitrag geht auf die Auswirkungen von Umgründungen auf die Rechtsposition des Rechtsnachfolgers für frühere Grunderwerbsteuertatbestände ein, welche der Rechtsvorgänger veranlasst hat. Die Problematik sei anhand eines Beispiels für eine Spaltung verdeutlicht:

Beispiel

Die A-GmbH kauft am ein Grundstück X. Im Jahr 2019 wird die A-GmbH in die B-GmbH und die C-GmbH zum aufgespalten. Die B-GmbH erhält ausschließlich das Grundstück X, welches an die C-GmbH vermietet ist. Die C-GmbH erhält den operativen Betrieb.

Fallkonstellation 1: Im Jahr 2022 ergeht ein Wiederaufnahmebescheid. An wen ist dieser zu richten?

Fallkonstellation 2: Der Erwerb des Grundstückes X wird im Jahr 2019 nach Eintragung der Spaltung von der B-GmbH rückabgewickelt. Ist die B-GmbH oder die C-GmbH zum Antrag nach § 17 GrEStG legitimiert?

Es stellt sich die Frage, wer im Beispiel der richtige Bescheidadressat ist. Ergeht der Bescheid an den „falschen“ Rechtsnachfolger, ist er unwirksam. Die Frage ist...

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