Umgründungen und Immobilien

S. 401. Einleitung

Der Jubilar hat sich in seinem bisherigen beruflichen und wissenschaftlichen Schaffen intensiv dem Gebiet des Umgründungssteuerrechts gewidmet, wobei er nicht nur die ertragsteuerlichen Aspekte der Umgründungen erforscht hat, sondern stets auch Ausflüge in benachbarte Gebiete, wie etwa die Grunderwerbsteuer, unternommen hat. Aus diesem Grund möchten wir Gottfried Sulz zu seinem runden Jubiläum den folgenden Beitrag widmen, in dem die von ihm so leidenschaftlich bearbeiteten Themen (Umgründungen und Immobilen) gemeinsam anhand der Frage der GrESt – Rückerstattung bei Umgründungen behandelt werden.

2. Allgemein

Das Grunderwerbsteuergesetz hat zum Ziel, Umsätze mit Grundstücken zu erfassen und der Besteuerung zu unterwerfen. Die vom § 1 GrEStG erfassten Erwerbsvorgänge haben als gemeinsames Tatbestandsmerkmal den Rechtsträgerwechsel eines Grundstücks iSd § 2 GrEStG.„Der Erwerbsvorgang muss darauf gerichtet sein oder darin bestehen, dass das Grundstück von einem Rechtsträger auf einen anderen übergeht.“ Gegenstand der Steuer ist jedoch nicht allein der auf den Eigentumserwerb gerichtete Rechtsvorgang als solcher, sondern der Erwerb eines Grundstücks, der auf einem tatbestandlichen Erwerbsvorgan...