Praxishandbuch Urheberrecht
3. Aufl. 2022
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 535. Die Europäische Union als Motor des Urheberrechts
Die Europäische Union hat maßgeblichen Einfluss auf das österreichische Urheberrecht. Dieses Kapitel bietet einen kurzen Überblick über die digitale Agenda der Europäischen Union sowie die zu deren Umsetzung erlassenen urheberrechtlich relevanten Richtlinien der Europäischen Union.
Welchen Einfluss hat die EU auf die Entwicklung des Urheberrechts?
Der Einfluss der EU auf das österreichische Urheberrecht verstärkte sich seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 zunehmend: Zahlreiche einschlägige EU-Richtlinien (mittlerweile sind es elf Richtlinien) samt ihren Änderungen waren und sind in das österreichische UrhG umzusetzen; in der österreichischen Rechtsprechung sind die unmittelbar anwendbaren Vorschriften des AEUV (zB Diskriminierungsverbot ausländischer Urheber bzw Leistungsschutzberechtigter, Grundsatz des freien Warenverkehrs, Wettbewerbsregeln) sowie die Auslegung der EU-Richtlinien zum Urheberrecht durch den EuGH zu beachten. Insb der EuGH hat sich zunehmend zu einem Motor der urheberrechtlichen Rechtsauslegung entwickelt. Entscheidungen des EuGH schaffen objektives Recht und entfalten über den Ausgangsrechtsstreit hinaus eine rechtli...