Quellensteuern
1. Aufl. 2010
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S. 47
Kasper Dziurdź
Der Autor dankt Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Lang, Mag. Florian Brugger und Mag. Lisa Paterno für wertvolle Anregungen und die kritische Durchsicht des Manuskripts.
S. 49I. EuGH-Rechtsprechung zur Ausgestaltung von Quellensteuern
1. Verpflichtung zur Berücksichtigung von Ausgaben
Bei bestimmten Einkünften werden Steuern aus unterschiedlichen Motiven heraus unmittelbar an der Quelle abgezogen, vor allem aber, um die steuerliche Erfassung sicherzustellen. Dabei wird häufig zwischen Gebietsansässigen und Gebietsfremden differenziert, indem zum Beispiel Quellensteuern nur bei Gebietsfremden zur Anwendung gelangen oder für Gebietsfremde andere Steuersätze und Bemessungsgrundlagen vorgesehen sind. Die unterschiedliche Behandlung von Gebietsansässigen und Gebietsfremden kann zu einer versteckten Diskriminierung führen und gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen, sodass der Ausgestaltung von Quellensteuern gemeinschaftsrechtliche Grenzen gesetzt sind.
In der Rechtssache C-234/01, Gerritse hatte der EuGH die Frage zu beurteilen, inwieweit eine höhere Steuerbelastung bei Gebietsfremden im Vergleich zu Gebietsansässigen mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Im Urteil widmet sich der ...