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Der lange Weg zu ausgeglichenen Haushalten
Trotz guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen kein Ausgleich in Ergebnis- und Finanzierungshaushalt
Ende Juni veröffentlichte der Rechnungshof den Rechnungsabschluss des Bundes für das Jahr 2018. Sowohl die Ergebnisrechnung (Ausgleich zwischen Erträgen und Aufwendungen) als auch die Finanzierungsrechnung (Ausgleich zwischen Einzahlungen und Auszahlungen) weisen – wie schon in den Vorjahren – negative Salden auf. Das Nettoergebnis (Differenz zwischen Erträgen und Aufwendungen) beträgt –523,68 Mio Euro, der Nettofinanzierungssaldo wird mit –1.104,18 Mio Euro ausgewiesen. Beide Salden weichen stark von den budgetierten Werten ab, fielen jedoch günstiger aus als geplant. Im Hinblick auf das parlamentarische Geschehen bis zur Neuwahl im Herbst und dessen finanzielle Folgen erscheint es fraglich, ob der im Vorjahr erklärte politische Wille, ein „Nulldefizit“ schon 2019 und in den Folgejahren zu erreichen, umgesetzt werden kann.
1. Eckdaten des Rechnungsabschlusses 2018
Der jährliche Rechnungsabschluss besteht aus einer Ergebnisrechnung, einer Finanzierungsrechnung und einer Vermögensrechnung in Form von sogenannten „konsolidierten Abschlussrechnungen“. Es handelt sich dabei um den Gesamtabschluss über alle 35 Untergliederungen der Bundesverwaltung, für die jeweils eine gesonderte Vermöge...