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SWK 30, 20. Oktober 2020, Seite 1412

Arbeitspflicht und Kinderbetreuung in Zeiten von COVID-19

Freistellung von der Arbeitsleistung

Andreas Gerhartl

Die gesetzlichen Regelungen, die eine Wahrnehmung der Kinderbetreuungspflicht durch den Arbeitnehmer ermöglichen bzw sicherstellen sollen, wurden im Zuge der COVID-19-Krise durch das Instrument der Sonderbetreuungszeit ergänzt. Daneben kann aber auch auf die „herkömmlichen“ Rechtsgrundlagen zurückgegriffen werden. Insgesamt führt das zu einem Konglomerat von potenziellen Anspruchsgrundlagen, deren Voraussetzungen eine hohe Einzelfallkasuistik aufweisen.

1. Ausgangslage

In Zeiten von COVID-19 ergeben sich auch ziemlich massive Herausforderungen für die Kinderbetreuung. Insbesondere ist dabei an die (teilweise) Schließung von Schulen oder Kindergärten und/oder die Umstellung auf Homeschooling zu denken. Erschwerend kommt hinzu, dass auch der Umfang der Betreuungsmöglichkeit dadurch reduziert sein kann, dass sich das Kind und/oder die Betreuungsperson in behördliche Absonderung (Quarantäne) begeben müssen. Bei Vorliegen eines gemeinsamen Haushalts zwischen Betreuungspflichtigem und Betreuungsbedürftigem ist in der Regel auch in diesem Fall die Vornahme von Betreuungshandlungen möglich.

Im Rahmen dieses Beitrags soll ein Überblick über die praktisch bedeutsamsten rechtlichen Instrumente z...

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