Praxishandbuch UWG
1. Aufl. 2021
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 127V. Nachahmungen: Grenzen der Zulässigkeit
Andreas Seling/Dominik Schelling
1. Allgemeines
Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungstatbestand zählt neben der Rufausbeutung zum zentralen Bestandteil der Fallgruppe „Ausbeutung“. Darunter werden jene Sachverhalte zusammengefasst, bei denen in lauterkeitswidriger Weise fremde Leistungen übernommen und zur Stärkung der eigenen Wettbewerbsposition ausgenutzt werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob und inwieweit das Schaffen anderer ausgebeutet bzw als Anreiz für ein eigenes verwendet werden darf.
Die Thematik der Nachahmung steht im Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von bestehenden Arbeitsergebnissen und der Förderung von Weiterentwicklungen. Dabei geht es im Kern auch um die Abgrenzung zu den Immaterialgüterrechten, die Schöpfern und Erfindern (teilweise zeitlich befristete) Monopolrechte an ihren Kreationen gewähren. Auch das soll Innovation ermöglichen, indem derjenige, der mit einem (wirtschaftlichen) Aufwand neue Lösungen findet, mit der Möglichkeit der exklusiven Ausbeutung belohnt wird. Greift aber kein Sonderrechtsschutz – etwa weil die Voraussetzungen dafür nicht erreicht werden oder kein Antrag gestellt wurde – geht die Rs...