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SWK 1-2, 1. Jänner 2018, Seite 53

Bundesabgabenordnung: Kommentar – aktuell, umfassend und profund

Der verlässliche BAO-Standardkommentar in Neuauflage

Bernhard Renner

Ist bereits das Abgabenrecht eine diffizile Materie, so ist dies das vornehmlich in der BAO kodifizierte, oft viel zu wenig beachtete, Abgabenverfahrensrecht im Speziellen. Um sicher durch diesen dichten „Dschungel“ zu gelangen, bedarf es, wie die nachfolgenden drei Beispiele aus der Praxis zeigen, fachkundiger Führung. Die kürzlich erschienene sechste Auflage des BAO-Kommentars von Christoph Ritz, jahrzehntelang einschlägig im BMF in der Legistik tätig, kann diese Funktion bei einer Expedition durch das Verfahrensrecht verlässlich und kompetent übernehmen.

1. Abgabenrechtliche Begünstigungen (§§ 3447 BAO)

An die Frage, ob einer Körperschaft abgabenrechtliche Begünstigungen zukommen, knüpfen sich erhebliche unmittelbare materiell-rechtliche Folgen, etwa im Bereich der Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer oder Kommunalsteuer. Die entsprechenden Voraussetzungen sind ausschließlich in der BAO geregelt: Begünstigungen stehen nur dann zu, wenn die begünstigten Zwecke (gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich) sowohl nach der Rechtsgrundlage als auch nach der tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gefördert werden. Ob einer Körperschaft an die Förderung begünstigter Zwecke geknüpfte B...

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