Petritz/Plott/Mavher (Hrsg)

SWK-Spezial Corona-Hilfsmaßnahmen

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4407-3

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SWK-Spezial Corona-Hilfsmaßnahmen (1. Auflage)

6.1. Investitionsprämie

6.1.1. Einleitung

Zur Schaffung eines Anreizes für Unternehmen, in und nach der COVID-19-Krise zu investieren und so Unternehmensstandorte und Betriebsstätten in Österreich zu sichern, Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen und damit auch zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich beizutragen, hat der Gesetzgeber die Einführung einer COVID-19-Investitionsprämie für Unternehmen beschlossen.

Die COVID-19-Investitionsprämie für Unternehmen ist als Förderungsprogramm konzipiert und wird im Auftrag der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) von der Austria Wirtschaftsservice GmbH (im Folgenden: aws) abgewickelt.

S. 1606.1.2. Rechtsgrundlage (EU-rechtlich und national)

6.1.2.1. Nationale Rechtsgrundlage

Die COVID-19-Investitionsprämienrichtlinie stützt sich auf drei nationale Rechtsgrundlagen:

  • Die Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort sowie das Bundesgesetz über die COVID-19 Investitionsprämie für Unternehmen;

  • das Einkommensteuergesetz und die

  • Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln, soweit diese mit ...

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