zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
SWK 23-24, 20. August 2019, Seite 998

Pauschalierungsregelungen und strafbestimmender Wertbetrag

(Wie) Sind Pauschalierungsmöglichkeiten bei Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags zu berücksichtigen?

Felix Karl Vogl

Noch wenig erforscht ist, wie sich die Möglichkeit, steuerliche Bemessungsgrundlagen pauschaliert zu ermitteln, auf die Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags im Finanzstrafrecht auswirkt. Felix Karl Vogl spürt dieser Fragestellung nach.

1. Überblick

Die meisten finanzstrafrechtlichen Deliktstypen, insbesondere die in der Praxis wichtigsten (§§ 33 f FinStrG uvam), machen die Strafe für ein Finanzvergehen vom Betrag der verkürzten Abgaben abhängig (Verkürzungsbetrag, strafbestimmender Wertbetrag).

Da der Gesetzgeber für die Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags keine genauen Vorgaben macht, waren Rechtsfragen in Zusammenhang mit der Natur und der Ermittlung des strafbestimmenden Wertbetrags in der Vergangenheit Gegenstand intensiver Diskussionen in Rechtsprechung und Fachliteratur.

Erörtert wurde in diesem Zusammenhang die Aufteilung des strafbestimmenden Wertbetrags auf mehrere Taten, wenn diese teils vorsätzlich, teils nur (grob) fahrlässig und teils unverschuldet begangen worden waren, oder auch die Frage, welcher strafbestimmende Wertbetrag einem einzelnen Mittäter oder Tatbeteiligten (Bestimmungs- oder Beitragstäter) zuzurechnen sei. Bisweilen gaben diese Problemstellungen bzw ihre k...

Daten werden geladen...