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Datenschutz im Arbeitsrecht
Betrachtungen im Kontext der neuen Rechtslage
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wirft auch in Bezug auf arbeitsrechtliche Themenstellungen Diskussionsstoff auf. So werden etliche für die Praxis bedeutsame Fragestellungen in der Literatur – bereits jetzt – kontroversiell beantwortet. Der vorliegende Beitrag möchte einige Probleme aufzeigen und Lösungsvorschläge unterbreiten.
1. Einleitung
Die DSGVO gilt ab und wird in Österreich durch das Datenschutzgesetz (DSG) in der Fassung des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018, BGBl I 2017/120, zuletzt geändert durch BGBI I 2018/23 und BGBI I 2018/24, flankiert. Die neue Rechtslage sorgte bereits vor ihrem Geltungsbeginn für einiges Aufsehen. Die Einschätzung der mit der DSGVO einhergehenden Neuerungen fällt dabei durchaus unterschiedlich aus. Während darin teilweise im Wesentlichen bloß punktuelle Veränderungen gesehen werden, reicht die Palette der Einschätzung bis hin zu einer umfassenden Gesamtänderung mit weitreichenden Konsequenzen.
Ein Überblick über die dadurch aufgeworfenen grundlegenden arbeitsrechtlichen Fragestellungen, insbesondere aus Sicht der Praxis unter Einbeziehung aktuell aufgeworfener Diskussionsbeiträge, erscheint daher sinnvoll. Dabei muss notwendigerweise eine Auswahl der behandel...