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Arbeitsverhinderung durch Blackout
Fragen der Entgeltfortzahlung
Unter den in Betracht kommenden künftigen Krisenszenarien wird dem Eintritt eines Blackouts von vielen Experten eine erhöhte Wahrscheinlichkeit zugemessen. Damit sind natürlich auch arbeitsrechtliche Auswirkungen verbunden. Von Interesse ist dabei vor allem, welche Konsequenzen dieser auf die Arbeitsverpflichtung und die Entgeltpflicht hat.
1. Einleitung
Ein Blackout hat in der Regel auch Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. Beispielsweise wird der Arbeitgeber in diesem Fall nicht in der Lage sein, Entgelt zahlbar zu stellen, und daher etwaige Fälligkeitstermine überschreiten. Ein Verschulden des Arbeitgebers wird in diesem Fall allerdings zu verneinen sein, da es dem Arbeitgeber im Normalfall nicht möglich ist, zumutbare Vorkehrungen zu treffen, um die pünktliche Auszahlung auch im Blackout sicherzustellen. Somit kommen die Rechtsfolgen eines verschuldeten Zahlungsverzugs nicht in Betracht.
Auch andere Problemstellungen können in diesem Zusammenhang auftreten. Werden etwa als Vorbereitung auf einen möglichen Blackout Kontaktdaten der Arbeitnehmer gesammelt (um etwa zu Beginn des Blackouts noch rasch wichtige Informationen mit Arbeitnehmern, die sich zu diesem Zeitpunkt nicht am Ar...