b) Ein halbes Jahr später wird in einer Generalversammlung beschlossen, von der zuvor gebildeten...Kapitalrücklage a) In der Generalversammlung wird von den Gesellschaftern der
ein Genossenschaftsobmann, der gleichzeitig zum Geschäftsführer bestellt und die Weisungen der Genossenschaftsorgane (Generalversammlung , Aufsichtsrat) zu befolgen
der Gesellschaftsanteile verfügen, oder denen eine Sperrminorität zusteht, die sie „befähigt, Beschlüsse der Generalversammlung in den für ihre persönliche
Deadlock-Verfahren: Hier wird im Wesentlichen jener Gesellschafter, der einen wesentlichen Beschlussantrag in der Generalversammlung nicht durchgebracht hat, berechtigt,...Sonderrechte eingeräumt? Welchen Regeln soll die Einberufung und der Ablauf von Generalversammlungen folgen (Einberufungsfristen,
SDGs ausarbeiten sollte. Im Januar 2015 begann die UN-Generalversammlung mit dem Verhandlungsprozess über die...SDGs wurde eingeleitet. Im Jahr 2013 setzte die UN-Generalversammlung eine 30-köpfige offene Arbeitsgruppe
wenig wie die Möglichkeit, den Geschäftsführer der Untergesellschaft durch die von der Obergesellschaft beherrschte Generalversammlung wieder abzuberufen (
[682] als sektorales Instrument des Menschenrechtsschutzes von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.
Erziehungsrecht (Art 5) sowie zur allgemeinen Religionsausübung (Art 6). Die Erklärung ist als Resolution der Generalversammlung nicht verbindlich.
wurde 1967 verabschiedet und ab 1972 begannen die Arbeiten zu einer verbindlichen Aufwertung des Dokuments. Die UN-Generalversammlung genehmigte schließlich im Jahr 1979
[368] Die BRK wurde nach einem längeren Entwurfsprozess von der UN-Generalversammlung samt Fakultativprotokoll (FP) 2006
durch die Beteiligung im Vorstand die wesentliche Entwicklung des europäischen Netzwerks mit. Die jährliche Generalversammlung der Equinet-Mitglieder ist das höchste
OIB handelt es sich um einen Verein, dessen Mitglieder die neun Bundesländer sind. Das OIB gibt nach Beschluss der Generalversammlung die OIB-Richtlinien heraus, die
ein gesetzlicher oder gesellschaftsvertraglicher Zustimmungsvorbehalt greift, kann die Minderheit jederzeit die Generalversammlung mit diesen Geschäften befassen und das...oder Geschäften erheblichen Umfangs wird oft ein außergewöhnliches Geschäft vorliegen, das die Zuständigkeit der Generalversammlung und das Eingreifen des Stimmverbots
der drittangestellte GmbH-Geschäftsführer in Bezug auf seine Tätigkeit als Geschäftsführer zwingend den Weisungen der Generalversammlung jener Gesellschaft, bei der er die...13 Allg zur Weisungsbefugnis der Generalversammlung nur mwN Enzinger in
Kapitalerhöhung nicht logisch in ein Darlehen gekleidet werden muss. Die betreffenden Kapitalerhöhungen wurden in den Generalversammlungen der beiden GmbH festgesetzt und stehen...Darlehen und Kapitalerhöhung im Zusammenhalt mit einer nicht vorhandenen vertraglichen Fixierung (weder in den Generalversammlungsbeschlüssen noch in sonstigen Verträgen scheint
der Abgabenbehörde nicht vorzuwerfen, dass nicht alle Ermittlungshandlungen zu einem Ergebnis geführt hätten. Ein Generalversammlungsprotokoll der ***Gx***-***W*** GmbH fehle sowohl...Beschwerdeführers entschieden. Ob bei der ***Gx*** ***W*** GmbH für die Laufzeitverlängerung der Superädifikate ein Generalversammlungsbeschluss erforderlich gewesen sei bzw. ob es
herzustellen. Gelingt dies ausnahmsweise nicht, obliegt die Letztentscheidung zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung der Gesellschaft oder im Umlaufwege...Umstände eintreten und eingehalten werden. Dies umfasst insbesondere auch die entsprechende Beschlussfassung in Generalversammlungen der Gesellschaft. Folgende
