Letzterem zuzurechnen, wenn der Verein nach außen nicht auftritt, kein eigenes Bankkonto hat und nicht einmal Generalversammlungsprotokolle vorgelegt werden können (
etwa wenn damit das Ausscheiden eines bisherigen Gesellschafters verbunden ist. Auf die Eintragung dieses Haupt- bzw Generalversammlungsbeschlusses in das Firmenbuch kommt es in diesem...(abgesehen von Fällen, in denen eine Ausnahme von diesem Zustimmungserfordernis greift) die Zustimmung der Haupt- bzw Generalversammlungen voraus. Auf dieser Basis geht ein
der aus der Vorteilserlangung erfließenden Schadenersatzansprüche durch die übrigen Gesellschafter im Rahmen der Generalversammlung verwirklicht werden (vgl
relevant ist idZ, dass die Ambulanzflüge in der Satzung erwähnt sind und dass die Höhe der Mitgliedsbeiträge durch die Generalversammlung des Vereins fixiert wird (
Anhang § 29 ff Überschneidung der Zuständigkeiten von Aufsichtsrat und Generalversammlung 3. Titel - Die Generalversammlung ...des Aufsichtsrats IV. Einberufung der Generalversammlung (Abs 4)
wird. Die Zuordnung an die Gesellschafter kann daher bei Kapitalgesellschaften nur auf Beschluss der Gesellschafter (Generalversammlung , Hauptversammlung, Umlaufbeschluss der
sind rückstellungsfähig ( DKMZ/Zorn § 9 Rz 78 „Handelsvertreter“). Hauptversammlung, Generalversammlung . Aufwendungen für deren
eingezahlten Stammeinlagen; allerdings steht ihnen grundsätzlich kein Stimmrecht zu, obwohl sie zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt sind. Die Eintragung...weiter. [133] Der Liquidationsbeschluss der GmbH-Generalversammlung führt daher nicht zum Verlust der
§ 16a Abs 2 GmbHG ist der Rücktritt gegenüber der Generalversammlung , wenn dies in der Tagesordnung
Ges’ters (ohne Sperrminorität) zu beurteilen sind, insb, ob die Unterworfenheit unter den Willen der Generalversammlung durch vertragl Vereinbarungen mit der
den Lagebericht sowie gegebenenfalls den Corporate Governance-Bericht nach seiner Behandlung in der Hauptversammlung (Generalversammlung ), jedoch spätestens neun Monate nach...von Rücklagen in das Ermessen der Geschäftsführer stellen oder die Gewinnverwendung ausdrücklich dem Beschluss der Generalversammlung vorbehalten. Die Buchung
5. auf Grund eines Beschlusses der Generalversammlung oder einer höchstens 30 Monate geltenden Ermächtigung der Generalversammlung , wobei die Generalversammlung auch ermächtigen kann, die eigenen...der Generalversammlung , wobei die Generalversammlung auch ermächtigen kann, die eigenen Geschäftsanteile ohne weiteren Generalversammlungsbeschluss einzuziehen;
zu ändern. Bei Kapitalgesellschaften ist vorgesehen, dass der aufgestellte Jahresabschluss durch die Generalversammlung oder den Aufsichtsrat und die
VwGH 23.9.10, 2010/15/0115 ). Ob ein in einem Protokoll festgehaltener Generalversammlungsbeschluss über die Pensionszusage an einen
dem Geschäftsführer in der GmbH nicht zu. Hier entscheidet mit Ausnahme der Zuweisung zur gesetzlichen Rücklage die Generalversammlung unter Beachtung etwaiger
Geschäftsführer nicht beendet ist, obliegt die Auflösung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Generalversammlung als zuständiges Organ (
§ 270 Abs 1 UGB durch die Haupt- bzw Generalversammlung , jedoch ohne Berücksichtigung der
die Verpflichtung hat, Weisungen zu befolgen, und der Generalversammlung verantwortlich ist.
abgewichen wird und Sonderrechte eingeräumt werden. Dies ist etwa der Fall, wenn die Generalversammlung Beschlüsse nur mit einer
§ 235 UGB ). Bei der GmbH stellt die Generalversammlung den Jahresabschluss fest. Bei der AG
