Wesentlichen die Glaubens- und Sittenlehre der Kirchen und Religionsgesellschaften, die Einrichtungen des Kultus, die Abhaltung von Gottesdiensten und anderen...Erziehungsrecht (Art 5) sowie zur allgemeinen Religionsausübung (Art 6). Die Erklärung ist als Resolution der Generalversammlung nicht verbindlich.
OIB handelt es sich um einen Verein, dessen Mitglieder die neun Bundesländer sind. Das OIB gibt nach Beschluss der Generalversammlung die OIB-Richtlinien heraus, die...nicht in allen Bauordnungen vorgeschrieben ist, so wird diese meistens zur Wahrung aller Interessen abgehalten . Dennoch gilt es auch hier, die
herzustellen. Gelingt dies ausnahmsweise nicht, obliegt die Letztentscheidung zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung der Gesellschaft oder im Umlaufwege...Umstände eintreten und eingehalten werden. Dies umfasst insbesondere auch die entsprechende Beschlussfassung in Generalversammlungen der Gesellschaft. Folgende
Streitigkeiten im Parlament, hat der Gesetzgeber die pandemiebedingten gesellschaftsrechtlichen Erleichterungen für Generalversammlungen , Hauptversammlungen uÄ sowie für die
Abrechnung mit den Kommanditgesellschaften [Anm. BFG: in Folge bezeichnet als KGs] sei im Jahre 2012 erfolgt. Mit Generalversammlungsbeschluss vom Datum4 seien die KGs von der...sei. Der Vertreter der belangten Behörde verweist auf die bisherigen Ausführungen. Bezüglich des Antrags auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung vor dem
kann nur bei Ausschüttungen von Dividenden, die anlässlich einer ordentlichen oder ausserordentlichen Generalversammlung beschlossen wurden, durch Meldung...von nicht in der Schweiz ansässigen Personen besteht, die entsprechenden Sitzungen jeweils ausserhalb der Schweiz abgehalten werden und dieses Organ die
Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse zumutbar ist, können Betriebsversammlungen während der Arbeitszeit abgehalten werden. Wird die Versammlung während der Arbeitszeit abgehalten , so haben die AN für den...übersichtlicher in § 2 Abs. 1 BR-WO angeführt. Betriebsversammlung Soll nun eine BR-Wahl abgehalten werden, so ist zunächst eine
Geschäftsführer nicht beendet ist, obliegt die Auflösung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Generalversammlung als zuständiges Organ (...ist. Dazu zählt nicht nur ein aktives Vorgehen des Schuldners dahin, dass er den Gläubiger geradezu davon abhält , der Verjährung durch Einklagung
S. 96c) Generalversammlung ...a) Generalversammlung
unzulässig. Das Seerosenbecken würde bei weitem nicht zu einer Einstufung als Luxusimmobilie führen. Der Antrag auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung werde...oblag gemäß der Errichtungserklärung hinsichtlich der rechtlichen Eigenschaft als auch der Höhe nach der Generalversammlung . (Punkt ***37*** der
den Mitliedern der Gesellschafterin der beschwerdeführenden Partei im Rahmen einer im jeweils darauffolgenden Jahr abgehaltenen Generalversammlung der Gesellschafterin der...der Gesellschafterin der beschwerdeführenden Partei im Rahmen einer im jeweiligen darauffolgenden Jahr stattgefundenen Generalversammlung der Mitglieder der Gesellschafterin
den Mitliedern der Gesellschafterin der beschwerdeführenden Partei im Rahmen einer im jeweils darauffolgenden Jahr abgehaltenen Generalversammlung der Gesellschafterin der...der Gesellschafterin der beschwerdeführenden Partei im Rahmen einer im jeweiligen darauffolgenden Jahr stattgefundenen Generalversammlung der Mitglieder der Gesellschafterin
sei der Revisionswerber geschäftsführender Gesellschafter der K GmbH gewesen; aufgrund eines Generalversammlungsbeschlusses vom...Art. 6 EMRK - von einem impliziten Verzicht auf die Abhaltung einer Verhandlung ausgehen durfte,
die Beschwerdeführerin, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer ebenfalls ***2*** ***3*** war. Mit Generalversammlungsbeschluss vom...§ 269 Abs. 3 BAO verzichtete die Beschwerdeführerin auf das Abhalten einer mündlichen Verhandlung nach
zum bzw vor der Eintragung der Kapitalerhöhung im Firmenbuch verwendet werden können oder (ii) - bedenkt man, dass die Abhaltung einer Generalversammlung idR eine gewisse Vorlaufzeit...bedarf - eingeführt werden kann), [56] so kann die Generalversammlung grundsätzlich durch Mehrheitsbeschluss
(1) Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem ZweckEinberufen außerordentlichen Generalversammlung und nur mitZweidrittelmehrheit der abgegebenengültigenStimmen beschlossen werden. (2) Diese...(1) Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem ZweckEinberufen außerordentlichen Generalversammlung und nur mitZweidrittelmehrheit der abgegebenengültigenStimmen beschlossen werden. (2) Diese
VwGH (2004/08/0101 ) hins der „wesentl eigenen Betriebsmittel“ festgehalten, dass für die Abhaltung eines Aerobic-Kurses jedenfalls eine geeignete Räumlichkeit erforderl sei. Eine für die Abhaltung von Aerobic-Kursen...die Abhaltung von Aerobic-Kursen eigene unternehmerische Struktur mit beträchtlichen Betriebsmitteln, die für diese Abhaltung iSd nach § 4 Abs 4 geforderten
1. Einleitung Mit der Verabschiedung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN)...Workshops und Fokusgruppen mit Stakeholdern aus Realwirtschaft, Finanzsektor und Wissenschaft abgehalten . Aufbauend auf diesen
