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SWK 11, 10. April 2023, Seite 535

Update aus dem internationalen Steuerrecht

Aktuelles auf einen Blick

Florian Rosenberger und Stefan Bendlinger

„Was gibt es Neues?“ – Dieser Nachrichtenüberblick bietet kurz und bündig alles Wissenswerte rund um das internationale Steuerrecht für den Unternehmensalltag und die Beratungspraxis.

1. DBA-Recht und österreichisches Außensteuerrecht

1.1. Änderung des DBA Südkorea

Das zwischen Österreich und der Republik Korea (Südkorea) bestehende Doppelbesteuerungsabkommen wurde einer Teilrevision unterzogen. Eine wesentliche Änderung gegenüber dem Status quo besteht darin, dass nunmehr die abkommensrechtliche Betriebsstättendefinition dem aktuellen OECD-MA (post BEPS) entspricht. Konkret bedeutet das zunächst, dass der bereits bestehende Ausnahmekatalog für vorbereitende und Hilfstätigkeiten umformuliert wird (vgl Art 5 Abs 4 DBA Südkorea neu). Eine wesentliche inhaltliche Neuerung ergibt sich daraus, dass hier nun auch eine Konzernbetrachtung im Quellenstaat anzustellen ist, um missbräuchliche Gestaltungen durch Fragmentierung von Tätigkeiten hintanzuhalten (vgl Art 5 Abs 5 DBA Südkorea neu; entspricht der Anti-Fragmentierungs-Regel des Art 5 Abs 4.1 OECD-MA 2017).

Darüber hinaus wurde auch – und das ist für die österreichische DBA-Praxis durchaus unüblich – der neue Vertreterbetriebsstättenbegri...

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