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Garantien und Haftungen von Unternehmen im Konzernverband und deren Vergütung
Haftungsvergütungen im Konzern bzw bei gesellschaftsrechtlicher Veranlassung
Barbara Valach und Christoph Lang stellen sich die Frage, wann bei Haftungsübernahmen durch Unternehmen oder Personen im Konzern bzw Unternehmensverband unter Betrachtung der Fremdüblichkeit Provisionen anzusetzen sind; dies kann sowohl in Bezug auf grenzüberschreitende Sachverhalte zutreffen als auch in Bezug auf natürliche Personen.
1. Grundsätzliches
Immer öfter stellt sich die Frage, wie im Konzernverband vergebene Garantien und Haftungen zu behandeln sind – insbesondere, wenn diese über die Grenze erfolgen. Stellt die Vergabe solcher Garantien oder Haftungen eine zu vergütende Leistung dar?
Aufgrund der unterschiedlichen Behandlung bzw Auswirkung bei den jeweiligen Finanzverwaltungen eines Staates ist es schwer, eine einheitliche Lösung für grenzüberschreitende Sachverhalte zu finden, da es je nach Ausgestaltung in einem Staat sowohl zu Mittelabflüssen (zB Haftungsübernahme durch eine ausländische Konzerngesellschaft und damit in Verbindung stehende Entgeltzahlung) als auch zu Mittelzuflüssen (zB in Form von Provisionszahlungen an den Haftenden oder aber auch allein durch die Besserstellung im Sinne der Bonität) kommen kann.
Als relevante innerstaatliche Rechtsnormen kommen § 6 Z 6 EStG (Bew...