Das Auto im Steuerrecht
3. Aufl. 2017
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S. 206III. Normverbrauchsabgabe (NoVA)
A. Rechtslage und Vorbemerkung
Mit dem BGBl 1991/695 vom wurde das Normverbrauchsabgabegesetz (NoVAG) 1991 eingeführt. Nach zahlreichen Novellierungen und Ergänzungen wurde es zuletzt mit BGBl I 2015/118 geändert. Die folgenden wesentlichen Änderungen sind von Bedeutung:
Durch die Einführung der Genehmigungsdatenbank an Stelle des Typenscheines konnte eine bessere Kontrolle bei der NoVA erreicht werden. Dies führe aber auch zu Änderungen im NoVAG. Die Nichtsteuerbarkeit von Vorführfahrzeugen wurde mit abgeschafft, stattdessen sind Vorführfahrzeuge nunmehr steuerfrei gemäß § 3 NoVAG. Ebenso wurde der zweite Tatbestand (die gewerbliche Vermietung, das „Leasing“) abgeschafft, sodass die Lieferung des Fahrzeuges an das Leasingunternehmen der steuerpflichtige Tatbestand ist und nicht mehr die Vermietung durch das Leasingunternehmen. Eine weitere umfassende Neuerung war die stufenweise Einführung eines Bonus-Malus-Systems, das in Abhängigkeit vom CO2- bzw NOx-Ausstoßes Zuschläge bzw Abschläge von der tarifmäßig festgesetzten NoVA brachte. Damit wurden Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß verstärkt belastet, während Fahrzeuge mit sehr niedrigem Ausstoß, ...