Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Bindungswirkung von A1-Dokumenten
Im hier zu besprechenden Judikat hat sich das BVwG unmissverständlich zu der in der Praxis immer wieder auftauchenden Frage der Bindungswirkung und Rückwirkung von A1-Dokumenten geäußert (BVwG , L511 2005897-1).
Konkret ging es im gegenständlichen Sachverhalt um einen österreichischen Fleischverarbeitungsbetrieb, der Teile seines Verarbeitungsprozesses (Zerlegung und Verpackung von Fleischwaren) an ungarische Subunternehmer auslagerte, welche – zur Erfüllung ihrer Aufträge – ihre eigenen (aus Ungarn stammenden) Mitarbeiter einsetzten. Letztendlich verfügten sämtliche ungarische Mitarbeiter für die betreffenden Zeiträume über entsprechende A1-Dokumente, deren Ausstellung von den ungarischen Behörden jedoch mehrheitlich erst nach bereits erfolgtem Arbeitsantritt bzw teilweise sogar erst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses – und damit rückwirkend – erfolgte.
Sachverhalt
Die zuständige österreichische Gebietskrankenkasse verneinte die Anerkennung der A1-Dokumente und unterwarf die Löhne der gegenständlichen Mitarbeiter der ASVG-Pflichtversicherung. Die Ungültigkeit der gegenständlichen A1-Dokumente wurde dabei zunächst damit argumentiert, dass der österreichische Auftraggeber und ...