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EuGH: Eigenständige Unternehmereigenschaft mehrerer GesbR trotz Vertriebskooperation
In seinem Urteil vom , Nigl, C-340/15, hatte sich der EuGH mit Fragen zur Unternehmereigenschaft mehrerer GesbR und zur Anwendbarkeit der Pauschalregelung für landwirtschaftliche Erzeuger zu befassen. Die Rechtsfragen stellten sich im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen den Angehörigen der Familie Nigl, sämtlich Gesellschafter dreier GesbR, die jeweils Wein anbauen, und dem Finanzamt Waldviertel wegen der Bestimmung der Eigenschaft als Mehrwertsteuerpflichtiger und der Weigerung, auf diese Gesellschaften die gemeinsame Pauschalregelung für landwirtschaftliche Erzeuger anzuwenden.
Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Seit dem Jahr 1998 sind die Kläger des Ausgangsverfahrens mittels dreier GesbR im Weinanbau tätig, wobei jede dieser Gesellschaften an verschiedenen Standorten Weingärten bewirtschaftet und mehrwertsteuerpflichtig ist. Die erste dieser GesbR wurde von Herrn Martin Nigl und Frau Christine Nigl, die zweite von Frau Gisela Nigl sen. und Herrn Josef Nigl und die dritte von Herrn Martin Nigl und Frau Gisela Nigl jun. gegründet. Im Zuge der Gründung der drei GesbR wurde kein schriftlicher Vertrag erstellt.
Um der gestiegenen Nachfrage nach Weinen des von Herrn M...