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SWI 4, April 2016, Seite 238

Polnische Bankensteuer wettbewerbswidrig?

Die EU-Kommission hinterfragt eine von Polen im Februar verhängte Steuer für die größten Banken des Landes. Die polnischen Behörden seien um Erläuterungen gebeten worden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Es gehe darum, herauszufinden, ob die Steuer in Einklang mit europäischem Wettbewerbsrecht stehe. Die Steuer gilt für Banken, deren Vermögenswerte mehr als 4 Mrd Zloty (etwa 920 Mio Euro) betragen. Einnahmen sollen der Sozialhilfe zugutekommen. Die meisten betroffenen Geldhäuser gehören ausländischen Instituten. Bedenken gebe es dahingehend, dass die Abgabe für große Banken gelte, kleine Institute aber ausgenommen seien.

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