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SWI 12, Dezember 1997, Seite 536

Berechnung der 183-Tage-Frist im neuen DBA-USA

Sobald das DBA-USA vom in Wirksamkeit tritt, steht bei Personalauslandsentsendungen dem Tätigkeitsstaat in Übereinstimmung mit den neuesten OECD-Grundsätzen bei einer 183 Tage nicht übersteigenden Entsendung kein Besteuerungsrecht zu. Die Berechnung der 183-Tage-Frist ist nach den Regeln der letztgültigen Fassung des OECD-Musterabkommens 1992 ausgestaltet: darnach wird nicht mehr auf die Entsendungszeit im jeweiligen Kalenderjahr, sondern auf die Entsendungszeit innerhalb eines ab jeder Einreise stets neu beginnenden 12-Monatszeitraumes abgestellt.

Wenn daher ein Unternehmensmitarbeiter monatliche Familienheimflüge durchführt, dann beginnt mit jeder Rückkehr in den Entsendungsstaat ein neuer 12-Monatszeitraum zu laufen. In jedem dieser sich überlappenden 12-Monatszeiträume ist dann der 183-Tage-Test gesondert vorzunehmen.

Die Neuregelung bedeutet sonach nicht, daß bei einer Mehrjahresentsendung der Tätigkeitsstaat wegen der monatlichen (z. B. jeweils 6tägigen) Heimreisen nie ein Besteuerungsrecht erlangen könnte. Vielmehr ist bei dieser Gestaltung evident, daß in jedem dieser 12-Monatszeiträume (= jeweils 356 Tage) die 183-Tage-Anwesenheit vorliegt (365 - 12 (breve) 6 = 293, sonach ...

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