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Die unionsrechtlichen Anforderungen für CFC-Regelungen
Requirements for CFC Rules under European Union Law
Scientific literature has already dealt with the background and history of the Anti-Tax Avoidance Directive. In the following, Patrick Orlet will focus on an analysis of the EU law requirements of the ATAD CFC rules, which have to be implemented in Austria by December 31st, 2018.
I. Die CFC-Regelungen der Anti-BEPS-Richtlinie
Die EU erachtet es im Rahmen der Anti-BEPS-RL als notwendig, Regelungen für eine Hinzurechnungsbesteuerung einzuführen, um effektiv gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung vorzugehen. Art 7 Anti-BEPS-RL normiert daher Vorschriften für beherrschte ausländische Unternehmen, und Art 8 beinhaltet Vorgaben hinsichtlich der Berechnung der Einkünfte eines beherrschten ausländischen Unternehmens. Die Vorschriften betreffend CFC-Regelungen der Anti-BEPS-RL orientierten sich sehr stark an den Empfehlungen der OECD, wenngleich diese weitaus detaillierter waren.
Die CFC-Regelungen der Anti-BEPS-RL zielen auf eine Einkünftezurechnung der nicht ausgeschütteten Gewinne der niedrig besteuerten beherrschten Tochtergesellschaft/Betriebsstätte an ihre Muttergesellschaft ab. Die Regelungen sollen auf beherrschte Unternehmen anwendbar sein. Dies ist dann der Fall, wenn das Unter...