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Sozialversicherung und "Pflege"
Ein Überblick über die verschiedenen möglichen Versicherungen
Im Hinblick darauf, dass das Thema Pflege vor allem in den letzten Monaten regelmäßig ein Hauptthema der österreichischen Innenpolitik gewesen ist, scheint es angebracht, auch aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht einen Überblick über die verschiedenen Versicherungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu geben.
Zunächst soll jedoch darauf hingewiesen werden, dass es bei der "Pflege"-Debatte nicht um Pflegetätigkeiten im eigentlichen Sinne geht, sondern um die Betreuung von Personen, bei der unter anderem haushaltsnahe Dienstleistungen durchgeführt werden, Unterstützung bei der Lebensführung geboten wird oder eine Gesellschafterfunktion ausgeübt wird. Im Folgenden wird daher korrekterweise nicht von Pflegetätigkeiten, sondern von Betreuung bzw. Betreuungstätigkeiten gesprochen.
Das als Resultat der vorangehenden langwierigen politischen Verhandlungen im Juni 2007 kundgemachte Hausbetreuungsgesetz (HBeG) regelt die Betreuung von Personen in deren Privathaushalten. Es stellt die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für die nachfolgende sozialversicherungsrechtliche Betrachtung dar.
1. Unselbständige oder selbständige Betreuungstätigkeit
Die Betreuung von Personen kann dabei im Rahmen einer unselbständigen oder einer s...