3. Hauptstück Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten

1. Abschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen

§ 10. Einbauzeichen ÜA

(1) Liegt für ein Bauprodukt eine Registrierung gemäß § 7 vor, so ist der Hersteller berechtigt, zur Kennzeichnung dieses Bauproduktes das Einbauzeichen am Bauprodukt selbst, auf dessen Verpackung oder in den Begleitpapieren anzubringen.

(2) Das Einbauzeichen und die Art der Anbringung haben dem Muster der Anlage zu entsprechen.

(3) Ein Bauprodukt, das das Einbauzeichen trägt, hat die widerlegbare Vermutung für sich, dass es nach den Bestimmungen dieses Gesetzes verwendbar ist.

Dieses Dokument entstammt dem Rechtsinformationssystem des Bundes.