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HeimAufG § 18. Aufhebung der Freiheitsbeschränkung, BGBl. I Nr. 11/2004, gültig ab 01.07.2005

4. Abschnitt Gerichtliche Überprüfung

§ 18. Aufhebung der Freiheitsbeschränkung

(1) Vor Ablauf der gerichtlich festgesetzten Frist über die Dauer der Freiheitsbeschränkung hat das Gericht neuerlich über die Zulässigkeit der Freiheitsbeschränkung zu entscheiden, wenn dies der Bewohner, sein Vertreter oder seine Vertrauensperson beantragt.

(2) Auch eine gerichtlich für zulässig erklärte Freiheitsbeschränkung ist sofort aufzuheben, wenn deren Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Von der Aufhebung ist neben den in § 7 Abs. 1 und 2 genannten Personen auch das Gericht unverzüglich zu verständigen.

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