BWG CRR | Bankwesengesetz & Capital Requirements Regulation, Band 2
2. Aufl. 2018
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1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Zweck
§ 1. Diese Verordnung dient der Festlegung und Anerkennung des antizyklischen Kapitalpuffers gemäß § 23a Abs. 3 BWG, der Festlegung des Systemrisikopuffers gemäß § 23d Abs. 3 BWG, der Festlegung des Kapitalpuffers für Systemrelevante Institute gemäß § 23c Abs. 5 BWG sowie der näheren Ausgestaltung der Grundlagen für die Berechnung des maximal ausschüttungsfähigen Betrages nach Maßgabe des Art. 141 Abs. 4 der Richtlinie 2013/36/EU gemäß § 24 Abs. 2 BWG. Die Verordnung setzt die Empfehlungen des Finanzmarktstabilitätsgremiums (FMSG) um und berücksichtigt die gutachtlichen Äußerungen der OeNB.
Anwendungsbereich
§ 2. (1) Der 2. Abschnitt (Kapitalpuffer-Anforderung für den antizyklischen Kapitalpuffer) ist auf Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 BWG anzuwenden, sofern diese nicht gemäß § 3 BWG oder § 30a Abs. 6 BWG in Verbindung mit Art. 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, ABl. Nr. L 176 vom S. 1, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/62, ABl. Nr. L 11 vom S. 37, von der Einhaltung des § 23a BWG ausgenommen sind.
(2) Der 3. Abschnitt (Kapitalpuffer-Anforderung für den Systemrisikopuffer und für Sy...