BUAG | Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz

§ 33c Wirkungsbereich

Übersicht der Kommentierung

I. Systematische Stellung

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Die Regelung in § 33c ist eine der wenigen Abfertigungsbestimmungen im BUAG, die nur für die Abfertigung neu von Bedeutung sind. Will man den Regelungsinhalt des § 33c in einem Satz zusammenfassen, lautet dieser wie folgt: Die für AN, die dem BUAG und der Abfertigung neu unterliegen, zuständige BVK ist die BUAK-BVK; eine Wahlmöglichkeit besteht nicht.

II. Arbeitsverhältnisse, die dem BUAG unterliegen

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AG, deren AN (soweit sie Arbeiter oder Lehrlinge sind) dem BUAG unterliegen, sind nach Wortlaut des ersten Satzes verpflichtet, der BUAK-BVK beizutreten. Das suggeriert, dass der AG verpflichtet ist, aktiv einen solchen Beitrittsakt zu setzen. Wie sich allerdings aus dem weiteren Wortlaut ergibt, modifiziert § 33c Abs 1 die entsprechende Bestimmung in § 11 BMSVG dahingehend, dass an die Stelle des Beitrittsvertrages eine Information der BUAK-BVK tritt. Daraus ergibt sich im Ergebnis, dass ein solcher Beitrittsakt nicht erforderlich ist, sondern diese Arbeitsverhältnisse ex lege...