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SWI 5, Mai 2013, Seite 195

Das neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Chile

The New Tax Treaty with Chile

Sabine Schmidjell-Dommes

A new tax treaty has been signed with Chile on Dec. 6, 2012. Sabine Schmidjell-Dommes outlines the new treaty and explains the most important deviations from the OECD Model Convention.

I. Allgemeines

Mit Chile wurde am ein erstes Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet, das jedoch noch nicht in beiden Staaten ratifiziert wurde. Das neue Abkommen folgt weitestgehend dem OECD-MA.

Darüber hinaus wurden in Para. 11 des Protokolls einvernehmlich der OECD-Kommentar und der UNO-Kommentar in ihrer jeweiligen Fassung als Auslegungshilfe anerkannt. Zusätzlich dazu wurde in Para. 12 des Protokolls klargestellt, dass das Abkommen etwaigen nationalen Anti-Missbrauchsbestimmungen nicht entgegensteht. Daneben wird festgehalten, dass ein Unternehmen eines Vertragsstaates mit Einkünften aus dem anderen Vertragsstaat, die einer Betriebsstätte in einem Drittstaat zuzurechnen sind, die Steuervergünstigungen dieses Abkommens nicht zur Anwendung bringen kann, wenn die Einkünfte dieser Betriebsstätte im Ansässigkeitsstaat und im Drittstaat insgesamt einem tatsächlichen Steuersatz von weniger als 60 % der Steuer unterliegen, die sonst im Ansässigkeitsstaat erhoben würde, wären die Einkünfte im Ansäs...

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